Wirtschaftswegeverbände statt Ausbaubeiträge und Treckermaut – Seminar im November 2015 in Hamburg

Klaus Wirth I Bernd Mende

Klaus Wirth und Bernd Mende

Gemeinsam mit dem Bürgermeister der Gemeinde Schiffdorf, Herrn Klaus Wirth, haben wir im November 2015 in der Hansestadt Hamburg im Rahmen einer Seminarveranstaltung über Möglichkeiten zur Gründung von Wirtschaftswegeverbänden auf Basis ländlicher Wegenetzkonzepte berichtet.

Die Gemeinde Schiffdorf aus Niedersachsen hat diesen Schritt bereits erfolgreich vollzogen (Wirtschaftswegeverband Wesermünde) und somit eine Vorreiterrolle für viele Kommunen eingenommen.

Hintergrund einer solchen Verbandslösung ist, dass die Kosten für laufende Wegeunterhaltungsleistungen in der Regel von den jeweiligen Kommunen allein aus allgemeinen Haushaltsmitteln finanziert werden, während die Kosten für Erneuerung und Ausbau auf Grundlage des geltenden Abgabenrechts auch von den (jeweilig betroffenen unmittelbaren) Anliegern anteilig mitzutragen sind. Die Gründung von Wirtschaftswegeverbänden stellt hier eine interessante weitere Möglichkeit dar, um hohe Kostenlasten für einzelne Anlieger zu vermeiden und diese auf eine Vielzahl von Grundstückseigentümern (alle Verbandsmitglieder) verteilen zu können.

Eine wichtige Basis für die Gründung eines Wegeverbandes bildet ein professionelles ländliches Wegenetzkonzept (Wirtschaftswegekonzept), welches die einzelnen Wegeabschnitte entsprechend ihrer Bedeutung und Funktion, für zukünftige Anforderungen ausgerichtet, klassifiziert. Näheres über ein Wirtschaftswegekonzept finden Sie auch unter www.wirtschaftswegekonzept.de.

 

Die Seminarveranstaltung in Hamburg erfolgte in Kooperation mit dem vhw-Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V..

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