01 Mai / 2020
W i N – Wege in Niedersachsen
Der Niedersächsische Heimatbund e. V. (NHB) führt federführend das Projekt „W i N – Wege in Niedersachsen“ durch.
Die Niedersächsische Bingo-Umweltstiftung (NBU) fördert das Vorhaben und hat als Modellregion die Stadt Rehburg-Loccum unter zahlreichen Bewerbern ausgewählt. Wichtiger Kooperationspartner ist die Allianz Ländlicher Raum. Diese besteht neben dem NHB aus dem Niedersächsischen Landkreistag (NLT), dem Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund (NSGB) und der Akademie für den Ländlichen Raum (ALR).
Wir als Ge-Komm GmbH I Gesellschaft für kommunale Infrastruktur sind ebenfalls in das Projekt eingebunden und unterstützen das innovative Vorhaben nach Kräften.
Der Landtag NRW hat Ende März 2020 das Muster zum „Straßen-und Wegekonzept“ und die Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge beschlossen und Anfang April 2020 veröffentlicht.
Somit liegen alle Informationen vor für das fünfte Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes in NRW.
KAG -Ergänzung gemäß § 8a:
a.) Transparentes Straßen- und Wegekonzept
„Die Gemeinde hat ein gemeindliches Straßen- und Wegekonzept zu erstellen, welches vorhabenbezogen zu berücksichtigen hat, wann technisch, rechtlich und wirtschaftlich sinnvoll Straßenunterhaltungsmaßnahmen möglich sind und wann beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen an langfristig notwendigen kommunalen Straßen erforderlich werden können. Das Straßen- und Wegekonzept ist über den Zeitraum der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung der Gemeinde oder des Gemeindeverbandes anzulegen und bei Bedarf, mindestens jedoch alle zwei Jahre, fortzuschreiben. Das Straßen- und Wegekonzept wird von der kommunalen Vertretung beraten und beschlossen.“ (§ 8a Absatz 1 (neu); S. 9)
b.) Einführung einer verpflichtenden Anliegerversammlung im Vorfeld von möglichen Straßenausbaumaßnahmen
c.) Vermeidung einer möglichen wirtschaftlichen Überforderung von Beitragspflichtigen
„Es wird den Kommunen mit der Einführung eines voraussetzungslosen Ratenzahlungsanspruchs ermöglicht, eine wirtschaftliche Überforderung von Beitragspflichtigen nachhaltig und unbürokratisch zu vermeiden. (…)
Die Kommunen erhalten einen weiten gesetzlichen Spielraum, den Beitragspflichtigen auf Antrag eine Zahlung in höchstens zwanzig Jahresraten zu gewähren. Der Verzicht auf weitere gesetzliche Voraussetzungen ermöglicht ein unbürokratisches und kostengünstiges Erhebungsverfahren. (…)
In § 8a Absatz 7 wird eine Härtefallregelung eingeführt, nach der Personen unter bestimmten Prämissen auf Antrag eine unbefristete Stundung zu gewähren ist.“ (S. 3)
d.) Räumliche Beschränkungen der erschlossenen Fläche und Schaffung eines Ermäßigungstatbestandes für Eckgrundstücke
e.) Entlastung der Beitragspflichtigen über ein landeseigenes Förderprogramm
„Zur Erleichterung der Anlieger bei kommunalen Beitragsforderungen wird in Flankierung dieses Gesetzentwurfs ein Förderprogramm von jährlich 65 Millionen Euro zu Gunsten der Straßenausbaubeitragspflichtigen aufgelegt werden. Diesbezüglich bedarf es des Beschlusses des Landtages über den Landeshaushalt als Haushaltsgesetzgeber. Damit wird eine substanzielle Entlastung der Beitragsschuldner bewirkt.“ (S. 4)
Sie erhalten das vollständige Muster „Straßen- und Wegekonzept“ auch bei der Ge-Komm GmbH.
Sprechen Sie uns einfach an.
…zu unseren Webinaren beim ifV
Foto: ifV -Institut für Verwaltungswissenschaften gGmbH
26 Mrz / 2020
Dienstwagen oder Dienstrad? Beides ist möglich!
Alle namhaften Unternehmen in Deutschland stellen ihrem Führungspersonal Firmenwagen -auch zur Privatnutzung- als Fortbewegungsmittel zur Verfügung. Darüber hinaus besteht auch die Möglichkeit, gesponserte Dienst-Fahrräder (zusätzlich) anzubieten.
Die Ge-Komm GmbH bietet beides.
Es gilt also morgendlich abzuwägen…
Die Ge-Komm GmbH I Gesellschaft für kommunale Infrastruktur hat Anfang 2020 für ihre Fahrzeugflotte drei neue Allradfahrzeuge angeschafft.
Wir, die Ge-Komm GmbH I Gesellschaft für kommunale Infrastruktur, erstellen auch in 2020 für zahlreiche Kommunen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen ländliche Wegenetzkonzepte, sog. Wirtschaftswegekonzepte.
Wundern Sie sich also nicht, wenn Sie unterwegs immer wieder auf Fahrzeuge der Ge-Komm GmbH treffen. Der Einsatz der geländetauglichen Allradfahrzeuge ist notwendig, um alle Wegeabschnitte lückenlos bereisen zu können. Die Besatzungen unserer Fahrzeuge verfügen allesamt über die notwendige Berechtigung und können sich entsprechend ausweisen.
Zur Erfassung und Dokumentation der vielfältigen relevanten Attribute und Informationen sind sämtliche Fahrzeuge unserer Flotte mit Spezial-Kameraausrüstungen und systemoptimierten EDV-Hard- und Softwarelösungen ausgestattet.
01 Mrz / 2020
Straßenbaukasten.de -der neue Service der Ge-Komm GmbH
Im Rahmen unserer zahlreichen Straßenerhaltungsprojekte haben wir erkannt, dass gerade die Anliegerversammlung bei grundhaften Straßenerneuerungsvorhaben die Städte und Gemeinden vor erhebliche Herausforderungen stellt.
Zur Unterstützung haben wir „aus der Praxis“ den Service Straßenbaukasten.de entwickelt.
Komplexe Straßenbautechnik leichter verständlich.
Typische Aufgabenstellung:
Wie sollen Straßenbauexperten, den (häufig beitragszahlenden) Anliegern komplexe technische Zusammenhänge und die dadurch bedingten Kosten erklären?
Immer wieder stehen Städte und Gemeinden vor der Aufgabe, den Bürgerinnen und Bürgern zu erläutern, wie eine Straße entsteht und wie sich die Kosten zusammensetzen. Es gilt, die zahlreichen technischen Vorgaben gemäß Regelwerke und Empfehlungen zu berücksichtigen und für den Straßenbau-Laien leicht verständlich zu vermitteln.
Lösung:
Straßenbaukasten.de
Straßenbaukasten.de wurde aus der Praxis heraus entwickelt und ermöglicht die intensive Einbindung von Öffentlichkeit und Beteiligte in Entscheidungsprozesse. Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern wird im Rahmen einer Anliegerversammlung mit Werkstattcharakter deren Straße vor der Haustür gemeinsam entwickelt.
Die Kosten sind dabei für jeden immer im Blick. Straßenbaukasten.de steuert den transparenten Prozess und fördert den fachlichen Dialog.
So geht‘s:
Die Experten der Straßenbauverwaltung geben bei der Anliegerversammlung die Länge der Maßnahme und die verfügbare Breite des Straßenflurstücks in eine benutzerfreundliche Datenmaske von Straßenbaukasten.de ein.
Nun werden die Querschnittselemente wie Fahrbahn, Gehweg, Grünstreifen etc. mit deren Breiten eingefügt. (Technische Aspekte wie Aufbaudaten gemäß Belastungsklasse usw. sind modifizierbar hinterlegt und werden von Straßenbaukasten.de von allein berücksichtigt).
Die Kosten der Baumaßnahme sind jederzeit im Blick. Straßenbaukasten.de lässt unterschiedliche Baukosten-Tabellen sowie individuelle Prozentsätze gemäß bestehender KAG-Satzungen zu und bietet hierfür entsprechende konfigurierbare Einstellmöglichkeiten an. Auf Basis des kommunalspezifischen Verteil-Maßstabes werden die Kosten pro Einzel-qm der Grundstücksgröße der Beitragszahler heruntergebrochen und jeweils permanent aktuell ausgewiesen.
Vorteile:
Die Anlieger können anschaulich nachvollziehen, wie sich ihre Straße langsam entwickelt und wie sich Kosten im Einzelnen zusammensetzen. Straßenbaukasten.de macht komplexe technische Zusammenhänge leicht verständlich. Konstruktive Gespräche zwischen Straßenbauexperten und Anliegern sind möglich, Diskussionen lassen sich auf fachlicher Ebene führen.
Die Bürgerinnen und Bürger erkennen immer sofort, welchen Einfluss Ausstattungen wie Beleuchtung, verkehrsberuhigende Maßnahmen, Bäume etc. auf die Kosten haben – und dass diese keine bestimmenden Kostenfaktoren darstellen.
- Straßenbaukasten.de steht als online-Service zur Verfügung / keine Softwareinstallation nötig.
- Hinterlegte Preistabellen berücksichtigen regionaltypische Besonderheiten.
- Technische Regelwerke werden berücksichtigt.
- Verteil-Maßstäbe gemäß KAG-Satzungen sind modifizierbar.
- Varianten lassen sich speichern.
- Die Ergebnisse bilden den abgestimmten Rahmen für die folgende Detailplanung.
Auf den Punkt:
- Professionelle Kommunikation mit Bürgern und Anliegern von Anfang an.
- Anlieger werden gefragt und gestalten deren Straßen aktiv mit.
- Erhöhung von Akzeptanz durch frühzeitige Partizipation.
- Kosten werden transparent und anschaulich vermittelt.
- Hochwertige Straßen treten an Stelle öder Pisten und tragen zu mehr Aufenthalts- und Wohnqualität bei.
- Der Wert der anliegenden Immobilien wird gesteigert, das Stadtbild insgesamt attraktiver.
08 Feb / 2020
Förderung Radverkehr in Deutschland
Mit 1,45 Milliarden Euro wird der Radverkehr in Deutschland bis 2023 unterstützt. Dem Bündnis für moderne Mobilität sei Dank.
Gefördert werden Fahrradstraßen, die grüne Welle, sicherere Abstellanlagen und Fahrradparkhäuser, Modellprojekte, Radschnellwege und die Umwandlung von Radfahrstreifen in geschützte Radwege.
Sprechen Sie hierzu gern die Experten der Ge-Komm GmbH an.
19 Dez / 2019
Wir wünschen frohe Weihnachten und alles Gute für 2020
Foto: Bernd Mende, Ge-Komm GmbH
Wir wünschen eine ruhige, besinnliche Adventszeit, frohe Festtage und für das neue Jahr 2020 Glück, Gesundheit und Erfolg, verbunden mit unserem Dank für das entgegengebrachte Vertrauen und die angenehme Zusammenarbeit.
zu unserem Dezember-Newsletter 2019…
08 Nov / 2019
Alle geförderten NRW-Wirtschaftswegekonzepte der Ge-Komm GmbH in 2019 erfolgreich und fristgerecht erstellt
Foto: Bernd Mende, Ge-Komm GmbH
Unsere leistungsfähige Abteilung Straße/Mobilität hat auch in diesem Jahr wieder zahlreiche geförderte ländliche Wegenetzkonzepte für NRW-Kommunen erstellt.
Auf diesem Gebiet verfügen unsere Experten über umfassende Kenntnisse und Erfahrungen, die sie sich in einer Vielzahl von Projekten erarbeitet haben.
In 2019 wurden von unserer Abteilung Straße/Mobilität für zahlreiche Kommunen in Nordrhein-Westfalen im Zeitraum Februar bis Anfang November ländliche Wegenetzkonzepte (sog. Wirtschaftswegekonzepte) erstellt und allesamt fristgerecht fertiggestellt.
Die Maßnahmen zur Erstellung der Konzepte sind im Rahmen der NRW-Landesrichtlinie der Integrierten ländlichen Entwicklung mit Mitteln der Europäischen Union, der Bundesrepublik Deutschland und des Landes Nordrhein-Westfalen zu 75% gefördert worden.
Die Bearbeitung erfolgte auch in diesem Jahr wieder erfolgreich unter Nutzung des von unserer Gesellschaft entwickelten Bürgerdialog-Portals www.wirtschaftswegekonzept.de.
Gemäß dem Motto „Bürgerbeteiligung braucht neue, zeitgemäße Wege“ haben wir als Gesellschaft für kommunale Infrastruktur ein modernes GIS-gestütztes Bürgerdialog-Portal entwickelt und stärken damit nachhaltig die moderne Beteiligungskultur für komplexe Zusammenhänge im Bereich der Ländlichen Wegenetzkonzepte. Durch diese zeitgemäße Beteiligungsform der Betroffenen und Interessierten wird dem Grundsatz Rechnung getragen, dass heute Bürgerinnen und Bürger immer stärker in Entscheidungsprozesse einbezogen werden wollen. Internetbasierte Formen von Bürgerbeteiligung werden angesichts neuer Möglichkeiten und Erwartungen zu Recht immer mehr gefordert. Geeignete Verfahren zu entwickeln und sinnvoll einzusetzen, ist unser Ansporn.
Wir freuen uns mit unserem Experten-Team unserer Abteilung Straße/Mobilität auf zahlreiche neue NRW-Projekte und interessante Herausforderungen in 2020. Bitte sprechen Sie uns bei Interesse gern an. Unsere zahlreichen Referenzen belegen unser diesbezügliches know-how.
01 Nov / 2019
Straßenzustandserfassung
Bundesweit erbringen die Experten der Ge-Komm GmbH Leistungen zur Erfassung und Bewertung der kommunalen verkehrlichen Infrastruktur.
Nur auf Basis einer fachlich fundierten Datengrundlage lassen sich strategische Entscheidungen treffen.
Gern unterstützen wir auch Sie bei Ihrem Vorhaben. Sprechen Sie uns einfach an.
Foto: Visuell-sensitive Straßenzustandserfassung
http://www.straßenzustandserfassung.de
http://www.visuelle-straßenzustandserfassung.de
