Beiträge

Wirtschaftswegeverband nach dem Wasserverbandsgesetz (WVG) in NRW zulässig

Ge-Komm GmbH WirtschaftswegIn NRW ist die Errichtung von Wirtschaftswegeverbänden nach dem Wasserverbandsgesetz (WVG) zulässig. Das ist das Ergebnis einer umfassenden Prüfung, die im Auftrage des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz durchgeführt wurde.

Das Ministerium hat jetzt in einem Schreiben darüber informiert, dass die Gründung eines Wirtschaftswegeverbandes mit der alleinigen Aufgabe der Herstellung und Unterhaltung von ländlichen Wegen und Straßen nach § 2 Nr. 3 WVG zulässig ist, sofern es sich dabei um Wege und Straßen handelt, die überwiegend landwirtschaftlichen oder forstwirtschaftlichen (lof) Zwecken dienen.

 

Gern unterstützen und beraten wir die nordrhein-westfälischen Kommunen bei der Gründung eines Wirtschaftswegeverbandes sowie bei der Erstellung ländlicher Wegenetzkonzepte (sog. Wirtschaftswegekonzepte).

Ge-Komm GmbH- Wirtschaftswegeverband

Wirtschaftswegeverbände statt Ausbaubeiträge und Treckermaut – Seminar im November 2015 in Hamburg

Klaus Wirth I Bernd Mende

Klaus Wirth und Bernd Mende

Gemeinsam mit dem Bürgermeister der Gemeinde Schiffdorf, Herrn Klaus Wirth, haben wir im November 2015 in der Hansestadt Hamburg im Rahmen einer Seminarveranstaltung über Möglichkeiten zur Gründung von Wirtschaftswegeverbänden auf Basis ländlicher Wegenetzkonzepte berichtet.

Die Gemeinde Schiffdorf aus Niedersachsen hat diesen Schritt bereits erfolgreich vollzogen (Wirtschaftswegeverband Wesermünde) und somit eine Vorreiterrolle für viele Kommunen eingenommen.

Hintergrund einer solchen Verbandslösung ist, dass die Kosten für laufende Wegeunterhaltungsleistungen in der Regel von den jeweiligen Kommunen allein aus allgemeinen Haushaltsmitteln finanziert werden, während die Kosten für Erneuerung und Ausbau auf Grundlage des geltenden Abgabenrechts auch von den (jeweilig betroffenen unmittelbaren) Anliegern anteilig mitzutragen sind. Die Gründung von Wirtschaftswegeverbänden stellt hier eine interessante weitere Möglichkeit dar, um hohe Kostenlasten für einzelne Anlieger zu vermeiden und diese auf eine Vielzahl von Grundstückseigentümern (alle Verbandsmitglieder) verteilen zu können.

Eine wichtige Basis für die Gründung eines Wegeverbandes bildet ein professionelles ländliches Wegenetzkonzept (Wirtschaftswegekonzept), welches die einzelnen Wegeabschnitte entsprechend ihrer Bedeutung und Funktion, für zukünftige Anforderungen ausgerichtet, klassifiziert. Näheres über ein Wirtschaftswegekonzept finden Sie auch unter www.wirtschaftswegekonzept.de.

 

Die Seminarveranstaltung in Hamburg erfolgte in Kooperation mit dem vhw-Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V..

Wegerandstreifen – Potentiale nutzen

Wegerandstreifen Ge-Komm GmbH Bernd MendeWegerandstreifen stellen viele Kommunen vor erhebliche Probleme. Zugleich bieten die Flächen jedoch viele Chancen. Eine ökologische Aufwertung und langfristige Sicherung von Wegerandstreifen stellt einen wichtigen Rückzugsraum für seltene Arten dar. Unter bestimmten Voraussetzungen können Wegerandstreifen auch künftig als mögliche Ausgleichs-, bzw. Kompensationsflächen dienen.

Die Thematik ist komplex und vielschichtig.

Gemeinsam mit Herrn Björn Rohloff von der Stiftung Kulturlandpflege Niedersachsen, haben wir dazu speziell eine Seminarveranstaltung für Städte und Gemeinden aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen konzipiert.

Foto: Björn Rohloff und Bernd Mende

Das Seminar wurde speziell entwickelt, um praxistaugliche und nachhaltige Lösungen aufzuzeigen und den Teilnehmern Hilfestellung zu geben.

weitere Informationen…