Die Ge-Komm GmbH I Gesellschaft für kommunale Infrastruktur führt regelmäßig Seminarveranstaltungen durch zu aktuellen Themen rund um die kommunale Infrastruktur beim ifV- Institut für Verwaltungswissenschaften im Wissenschaftspark NRW in Gelsenkirchen.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme. Im Moment finden die Seminare überwiegend online (bundesweit) statt.
Gerade die (Re-)Finanzierung der verkehrlichen Infrastruktur Straßen-Wege-Plätze stellt die Handelnden in den kommunalen Verwaltungen deutschlandweit vor immense Herausforderungen.
Es geht um viel Geld, um Gerechtigkeit und Emotionen!
Die Ge-Komm GmbH I Gesellschaft für kommunale Infrastruktur unterstützt bei der Entscheidungsfindung, bei der Moderation und bei der transparenten Umsetzung – bundesweit auf Basis der jeweils gültigen Gesetzeslage.
Ihr Ansprechpartner:
Dr. jur. Roland Thomas
E-Mail: thomas@ge-komm.de
Dr. jur. Roland Thomas
weitere Informationen erhalten Sie hier: www.straßenfinanzierung.de
Gemeinsam mit dem ifV -Institut für Verwaltungswissenschaften- haben wir eine online-Seminarveranstaltung in Form von online-Lehrvideos und einer live-online-Abschlussveranstaltung konzipiert. Zusätzlich erhalten alle Teilnehmende hilfreiche Checklisten für deren tägliche Arbeit.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.
Anmeldungen sind jederzeit möglich!
Speziell zum Thema Straßenkontrolle / Streckenkontrolle im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht bieten wir online-Seminare an beim ifV -Institut für Verwaltungswissenschaften.
Eine Anmeldung / Seminarteilnahme ist jederzeit (online) möglich.
zum ifV / zur Anmeldung / Teilnahme
Der Niedersächsische Heimatbund e. V. (NHB) hat das Projekt „W i N – Wege in Niedersachsen“ federführend durchgeführt.
Die Niedersächsische Bingo-Umweltstiftung (NBU) hat das Vorhaben gefördert und als Modellregion die Stadt Rehburg-Loccum unter zahlreichen Bewerbern ausgewählt. Wichtiger Kooperationspartner war die Allianz Ländlicher Raum. Diese besteht neben dem NHB aus dem Niedersächsischen Landkreistag (NLT), dem Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund (NSGB) und der Akademie für den Ländlichen Raum (ALR).
Wir als Ge-Komm GmbH I Gesellschaft für kommunale Infrastruktur waren ebenfalls in das Projekt eingebunden und haben dieses innovative Vorhaben nach Kräften unterstützt.
In 2021 geht’s weiter mit Wege in Niedersachsen 2.0 – WiN 2.0
Ländliche Wegenetzkonzepte werden in Nordrhein-Westfalen im Rahmen des europäischen Landwirtschaftsfonds ELER (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des Ländlichen Raums) mit 75% gefördert.
Auch sind die Konzepte Voraussetzung für eine Wegebauförderung gemäß FöRL.
Die Förderkulisse „Wirtschaftswegekonzept“ ist für die Kommunen in NRW sehr interessant, da die Förderhöhe bis zu 50.000€ pro Kommune beträgt.
Gern erstellen wir mit unserem spezialisiertem Team auch in 2021 für Städte und Gemeinden ein Ländliches Wegenetzkonzept (sog. Wirtschaftswegekonzept) auf Basis des Leitfadens zur Erarbeitung ländlicher Wegenetzkonzepte gem. § 2 der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung einer integrierten ländlichen Entwicklung.
Unsere zahlreichen NRW-Projektreferenzen auf diesem Gebiet bestätigen unser diesbezügliches Know-How.
Allen Antragstellern drücken wir nun die Daumen.
Übrigens, sollten Sie keine Förderung erhalten, sprechen Sie uns gern an. Auch in diesem Fall gibt es die Möglichkeit, für Sie tätig zu werden.
Alle namhaften Unternehmen in Deutschland stellen ihrem Führungspersonal Firmenwagen -auch zur Privatnutzung- als Fortbewegungsmittel zur Verfügung. Darüber hinaus besteht auch die Möglichkeit, gesponserte Dienst-Fahrräder (zusätzlich) anzubieten.
Die Ge-Komm GmbH bietet beides.
Es gilt also morgendlich abzuwägen…
Der Landtag NRW hat Ende März 2020 das Muster zum „Straßen-und Wegekonzept“ und die Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge beschlossen und Anfang April 2020 veröffentlicht.
Somit liegen alle Informationen vor für das fünfte Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes in NRW.
KAG -Ergänzung gemäß § 8a:
a.) Transparentes Straßen- und Wegekonzept
„Die Gemeinde hat ein gemeindliches Straßen- und Wegekonzept zu erstellen, welches vorhabenbezogen zu berücksichtigen hat, wann technisch, rechtlich und wirtschaftlich sinnvoll Straßenunterhaltungsmaßnahmen möglich sind und wann beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen an langfristig notwendigen kommunalen Straßen erforderlich werden können. Das Straßen- und Wegekonzept ist über den Zeitraum der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung der Gemeinde oder des Gemeindeverbandes anzulegen und bei Bedarf, mindestens jedoch alle zwei Jahre, fortzuschreiben. Das Straßen- und Wegekonzept wird von der kommunalen Vertretung beraten und beschlossen.“ (§ 8a Absatz 1 (neu); S. 9)
b.) Einführung einer verpflichtenden Anliegerversammlung im Vorfeld von möglichen Straßenausbaumaßnahmen
c.) Vermeidung einer möglichen wirtschaftlichen Überforderung von Beitragspflichtigen
„Es wird den Kommunen mit der Einführung eines voraussetzungslosen Ratenzahlungsanspruchs ermöglicht, eine wirtschaftliche Überforderung von Beitragspflichtigen nachhaltig und unbürokratisch zu vermeiden. (…)
Die Kommunen erhalten einen weiten gesetzlichen Spielraum, den Beitragspflichtigen auf Antrag eine Zahlung in höchstens zwanzig Jahresraten zu gewähren. Der Verzicht auf weitere gesetzliche Voraussetzungen ermöglicht ein unbürokratisches und kostengünstiges Erhebungsverfahren. (…)
In § 8a Absatz 7 wird eine Härtefallregelung eingeführt, nach der Personen unter bestimmten Prämissen auf Antrag eine unbefristete Stundung zu gewähren ist.“ (S. 3)
d.) Räumliche Beschränkungen der erschlossenen Fläche und Schaffung eines Ermäßigungstatbestandes für Eckgrundstücke
e.) Entlastung der Beitragspflichtigen über ein landeseigenes Förderprogramm
„Zur Erleichterung der Anlieger bei kommunalen Beitragsforderungen wird in Flankierung dieses Gesetzentwurfs ein Förderprogramm von jährlich 65 Millionen Euro zu Gunsten der Straßenausbaubeitragspflichtigen aufgelegt werden. Diesbezüglich bedarf es des Beschlusses des Landtages über den Landeshaushalt als Haushaltsgesetzgeber. Damit wird eine substanzielle Entlastung der Beitragsschuldner bewirkt.“ (S. 4)
Sie erhalten das vollständige Muster „Straßen- und Wegekonzept“ auch bei der Ge-Komm GmbH.
Sprechen Sie uns einfach an.
Auch für die Stadt Vlotho haben wir -die Ge-Komm GmbH I Gesellschaft für kommunale Infrastruktur- ein Radwegekonzept / Radverkehrskonzept erstellt.
Die Ge-Komm GmbH I Gesellschaft für kommunale Infrastruktur hat Anfang 2020 für ihre Fahrzeugflotte drei neue Allradfahrzeuge angeschafft.
Wir, die Ge-Komm GmbH I Gesellschaft für kommunale Infrastruktur, erstellen auch in 2020 für zahlreiche Kommunen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen ländliche Wegenetzkonzepte, sog. Wirtschaftswegekonzepte.
Wundern Sie sich also nicht, wenn Sie unterwegs immer wieder auf Fahrzeuge der Ge-Komm GmbH treffen. Der Einsatz der geländetauglichen Allradfahrzeuge ist notwendig, um alle Wegeabschnitte lückenlos bereisen zu können. Die Besatzungen unserer Fahrzeuge verfügen allesamt über die notwendige Berechtigung und können sich entsprechend ausweisen.
Zur Erfassung und Dokumentation der vielfältigen relevanten Attribute und Informationen sind sämtliche Fahrzeuge unserer Flotte mit Spezial-Kameraausrüstungen und systemoptimierten EDV-Hard- und Softwarelösungen ausgestattet.
Bernd Mende, Ge-Komm GmbH