Gemeinsam mit Herrn Armin Netter von der Autobahn GmbH des Bundes (ehem. Leiter der Abteilung Recht beim Landesbetrieb Straßen.NRW) führen wir regelmäßig beim Institut für Verwaltungswisssenschaften -ifV- im Wissenschaftspark in Gelsenkirchen Seminarveranstaltungen durch zum Thema:
Rechtsverfahren und Umsetzung zu Widmungen von Straßen und Wirtschaftswegen: Neuwidmung, Umwidmung, Entwidmung
Straßen sind die Lebensadern einer Kommune. Sie dienen nicht nur der Ortsveränderung, sondern auch dem Aufenthalt und der Kommunikation. Gleichzeitig sind sie Gegenstand unterschiedlichster Nutzungsansprüche im ober- wie im unterirdischen Straßenraum (z. B. bei Kabel- und Leitungsverlegungen). Nicht zuletzt bilden Straßen-Wege-Plätze den größten Vermögenswert der Kommune. Die verkehrliche Infrastruktur und ihre Nutzung ist in einem stetigen Wandel begriffen, so dass die Städte und Gemeinden das straßenrechtliche Instrumentarium umfassend anwenden müssen, um das gesamte Nutzungsspektrum des Straßen- und Wegenetzes voll ausschöpfen zu können.
Die Widmung ist das zentrale Rechtsinstrument schlechthin, nur dadurch wird eine Verkehrsfläche zu einer öffentlichen Straße. Erst durch die Widmung wird das gesamte Straßenrecht anwendbar, die Kommune erhält dadurch die Straßenbaulast mit weitreichenden Befugnissen und Eingriffsrechten – Erschließungs- und Ausbaubeiträge, Straßenreinigungsgebühren und andere kommunale Abgaben sind nur bei öffentlichen Straßen möglich.
Bei unterirdischen Maßnahmen wie Leitungsverlegungen kommen daneben weitere Möglichkeiten zur Anwendung, insbesondere Gestattungsverträge.
In den Veranstaltungen beim ifV wird auf all diese Punkte umfassend und kompetent eingegangen. Ebenso wird dargestellt, wie Kommunen heute durch ein professionelles -GIS-gestütztes Widmungskataster- hilfreich unterstützt werden können.
Armin Netter und Bernd Mende
Generationenpark Melle eingeweiht
Als Gesellschaft für kommunale Infrastruktur mit Sitz in der Stadt Melle haben wir dieses Projekt gern durch eine Spende unterstützt. Wir hoffen, dass viele Bürgerinnen und Bürger von dem neuen Angebot Gebrauch machen.
…weitere Infos dazu auf der Internetseite der Stadt Melle
Schülerpraktikant des Gymnasium Melle bei der Ge-Komm GmbH
Wir freuen uns immer, jungen interessentierten Menschen einen Einblick in ausgewählte Bereiche der Arbeits- und Wirtschaftswelt zu geben.
Als Gesellschaft für kommunale Infrastruktur fühlen wir uns insbesondere der Ausbildung und Förderung junger Menschen verpflichtet.
Spezialseminare zum Thema „Straßenkontrolle im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht“ beim vhw
Gefahrenstelle „Straßenablauf“
Aufgrund großer Nachfrage führen wir gemeinsam mit dem vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V. Spezialseminare zum Thema „Straßenkontrolle im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht – Effektive Organisation der Durchführung“ durch.
Die bewusst mit hohem Praxisbezug gestalteten Seminare richten sich sowohl an das ausführende Personal selbst, als auch an deren verantwortliche Vorgesetzte. Um den größten Nutzen zu generieren, empfielt sich die Teilnahme beider Personenkreise.
Um möglichst vielen Teilnehmenden das notwendige Wissen vermitteln zu können, finden die Seminare in verschiedenen Regionen statt.
zu unseren vhw – Seminaren…
Verkehrspolitisches Seminar des StGB NRW am 09. Juni 2016 in Düsseldorf zum Thema Breitband
Für den Ausbau breitbandiger Telekommunikationsnetze besteht auch in Teilen von NRW ein erheblicher Investitionsbedarf. Dies gilt sowohl im Hinblick auf die Schließung von Versorgungslücken in dünn besiedelten Regionen als auch für die Realisierung hochleistungsfähiger Anschlussnetze auf Glasfaserbasis.
Mit dem verkehrspolitischen Seminar „Breitband“ am 09. Juni 2016 nahm sich der StGB NRW dieser hochkomplexen Thematik an. Erfahrene und fachlich kompetente Experten zeigten umfassende Lösungsansätze auf. Hierbei wurden sowohl finanzielle, rechtliche als auch technische Fragestellungen umfassend erörtert.
Foto: Veranstalter und Referenten des verkehrspolitischen StGB NRW-Seminars
Als Gesellschaft für kommunale Infrastruktur unterstützen wir den Breitbandausbau uneingeschränkt und in vollem Umfang. Gern sind wir der Einladung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen gefolgt und haben im Hause der NRW.BANK in der Landeshauptstadt Düsseldorf über die technisch relevanten Aspekte bei der Verlegung von Breitbandkabelnetzen im öffentlichen Verkehrsraum berichtet. Insbesondere die Überwachung der Qualität bei der Verlegung ist wichtig, um Spätfolgen und Substanzverluste durch unfachmännische Verlegungstechniken zu vermeiden.
zur Veranstaltung des StGB NRW am 09. Juni 2016 gelangen Sie hier…
Programm Breitbandinfrastruktur NRW I Ge-Komm GmbH
StGB NRW Städte- und Gemeinderat November 2016
Fachtagung Kommunalfinanzen im Mai 2016 in Berlin
Die mehr als 160 Teilnehmenden erhielten aus erster Hand aktuelle Entwicklungstendenzen der Kommunalfinanzen und -finanzierung aufgezeigt.
Gern sind wir der Einladung des KBW Berlin gefolgt und haben dort im Rahmen der Fachtagung Kommunalfinanzen 2016 in Berlin über das aktuelle und komplexe Thema der „Abgrenzung zwischen Investitionen und Instandhaltungen beim Straßenvermögen“ berichtet. Darüber hinaus haben wir praxistaugliche Hinweise zur Erstellung einer Aktivierungsrichtline im Bereich der verkehrlichen kommunalen Infrastruktur gegeben.
Hinweise zur Erstellung einer Aktivierungsrichtlinie finden Sie hier…
Die Fachtagung richtete sich sowohl an langjährige wie auch erstmalig mit der Fachmaterie befasste kommunale Praktiker.
Seminare beim ifV zu Widmungen von Straßen und Wirtschaftswegen: Neuwidmung, Umwidmung, Entwidmung
Rechtsverfahren und Umsetzung zu Widmungen von Straßen und Wirtschaftswegen: Neuwidmung, Umwidmung, Entwidmung
Straßen sind die Lebensadern einer Kommune. Sie dienen nicht nur der Ortsveränderung, sondern auch dem Aufenthalt und der Kommunikation. Gleichzeitig sind sie Gegenstand unterschiedlichster Nutzungsansprüche im ober- wie im unterirdischen Straßenraum (z. B. bei Kabel- und Leitungsverlegungen). Nicht zuletzt bilden Straßen-Wege-Plätze den größten Vermögenswert der Kommune. Die verkehrliche Infrastruktur und ihre Nutzung ist in einem stetigen Wandel begriffen, so dass die Städte und Gemeinden das straßenrechtliche Instrumentarium umfassend anwenden müssen, um das gesamte Nutzungsspektrum des Straßen- und Wegenetzes voll ausschöpfen zu können.
Die Widmung ist das zentrale Rechtsinstrument schlechthin, nur dadurch wird eine Verkehrsfläche zu einer öffentlichen Straße. Erst durch die Widmung wird das gesamte Straßenrecht anwendbar, die Kommune erhält dadurch die Straßenbaulast mit weitreichenden Befugnissen und Eingriffsrechten – Erschließungs- und Ausbaubeiträge, Straßenreinigungsgebühren und andere kommunale Abgaben sind nur bei öffentlichen Straßen möglich.
Bei unterirdischen Maßnahmen wie Leitungsverlegungen kommen daneben weitere Möglichkeiten zur Anwendung, insbesondere Gestattungsverträge.
In den Veranstaltungen beim ifV wird auf all diese Punkte umfassend und kompetent eingegangen. Ebenso wird dargestellt, wie Kommunen heute durch ein professionelles -GIS-gestütztes Widmungskataster- hilfreich unterstützt werden können.
Armin Netter und Bernd Mende
Deutschlands Infrastruktur fährt auf Verschleiss – Bröckel-Index zeigt den drastischen Wertverlust
Die Initiative „Damit Deutschland vorne bleibt“ macht mit ihrem Verschleißbarometer, dem sogenannten „Bröckel-Index“, die nachhaltige Vernachlässigung des wertvollen Volksvermögens „Infrastruktur“ sichtbar.
Die verkehrliche Infrastruktur in Deutschland ist Teil des Volksvermögens. Da diese jedoch seit Jahren drastisch unterfinanziert ist, hat dieses Vermögen allein seit 2005 mehr als 53 Milliarden Euro an Wert verloren.
zum Bröckel-Index gelangen Sie hier…
Ge-Komm GmbH und FH Münster zeigen nachhaltige Wege zur Stärkung der verkehrlichen Infrastruktur auf
Bernd Mende und Prof. Weßelborg (FH Münster)
Im Rahmen der Veranstaltung „Infrastrukturmanagement im Verkehrswesen“ der Fachhochschule Münster haben wir im März 2016 über die Folgen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements -NKF- und den sich dadurch bietenden zahlreichen neuen Möglichkeiten und Sichtweisen für die Tiefbauämter berichtet.
Ein weiterer Schwerpunkt unseres Vortrags war das Thema “ Besondere Aspekte des Erhaltungsmanagements der verkehrlichen Infrastruktur in den kommunalen Innen- und Außenbereichen (Wirtschaftswegekonzept)“.
zur Fachhochschule Münster gelangen Sie hier…
Auszug aus unseren Projekten: Kanalinspektion mit 3D-Leitungsverlaufsmessung in Bad Oeynhausen
Hierbei wird der Bestand und der Zustand aller Entwässerungsanlagen im öffentlichen Bereich ganzheitlich erfasst. Die Hauptkanalisation (Haltungen und Schachtbauwerke) werden dabei mit Hilfe von sog. Kugelbildscannern inspiziert, die Anschlussleitungen werden mit einer herkömmlichen Schwenkkopfkamera abgefilmt.
-So weit alles bekannt und schon oft durchgeführt -.
Neu bei diesem Projekt ist der Einsatz des sog. 3D-GeoSense-Systems, das eine automatisierte Verlaufsmessung der Anschlussleitungen ermöglicht.
Eingebaute Sensoren und ein spezielles Messverfahren erfassen automatisiert die Verläufe der Anschlussleitungen mit XYZ-Koordinaten und stellen den Leitungsverlauf -der tatsächlichen Lage entsprechend- in einem digitalen Plan dar. Die Messungen bringen zum Teil überraschende Leitungsverläufe, und oftmals verzweigte Leitungsnetze ans Tageslicht.
Das Wissen um die genaue Lage der Abwasserleitungen und die Netzzusammenhänge, gerade hinsichtlich der sensiblen Innenstadtlage mit stark frequentierter Fußgängerzone, ist für die nachlaufende Beurteilung der gesamten Entwässerungssituation enorm wichtig und für unsere Bearbeitung des Schadensbehebungskonzeptes grundlegend.
Straßenerhaltungskonzepte für Kommunen
Gern sind wir daher der Einladung der VWA „Württembergische Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie e.V.“ in Stuttgart gefolgt und haben dort im März 2016 über die komplexe Thematik „Bauliche Unterhaltung von Verkehrsflächen – Aufbau und Nutzen von kommunalen Straßenerhaltungskonzepten“ referiert.
Als engagiertes Mitglied der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) haben wir auch über die Neuerungen des Regelwerks „Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für die Bauliche Erhaltung von Verkehrsflächenbefestigungen – Asphaltbauweisen“ (ZTV BEA-StB 09/13,- bzw. ZTV BEA-StB 15/16), informiert.
Ebenfalls wurden von uns weitere aktuelle Neuerungen, z.B. des Arbeitspapieres 9 (FGSV AP 9) „Arbeitspapiere zur Systematik der Straßenerhaltung, Reihe K: Kommunale Belange“ detailliert vorgestellt und erläutert.
Den Teilnehmern des Seminars in Stuttgart wurde ein umfassender Überblick über die komplexe Thematik unter Berücksichtigung aktuellster wissenschaftlicher, doppischer und praktischer Erkenntnisse gegeben, zudem bestand auseichend Raum für Diskussion und Erfahrungsaustausch.
Der Tagungsort befand sich in unmittelbare Nähe des neuen Europaviertels Stuttgart. Dieses Quartier in der Landeshauptstadt von Baden-Württemberg gehört mit zu den bedeutendsten Innenstadtentwicklungen Deutschlands und bot einen ansprechenden Rahmen für die Seminarveranstaltung.
zur Württembergischen Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie e.V. Stuttgart gelangen Sie hier…