Gemeinsam mit Herrn Armin Netter von der Autobahn GmbH des Bundes (ehem. Leiter der Abteilung Recht beim Landesbetrieb Straßen.NRW) führen wir regelmäßig beim Institut für Verwaltungswisssenschaften -ifV- im Wissenschaftspark in Gelsenkirchen Seminarveranstaltungen durch zum Thema:

Rechtsverfahren und Umsetzung zu Widmungen von Straßen und Wirtschaftswegen: Neuwidmung, Umwidmung, Entwidmung

Straßen sind die Lebensadern einer Kommune. Sie dienen nicht nur der Ortsveränderung, sondern auch dem Aufenthalt und der Kommunikation. Gleichzeitig sind sie Gegenstand unterschiedlichster Nutzungsansprüche im ober- wie im unterirdischen Straßenraum (z. B. bei Kabel- und Leitungsverlegungen). Nicht zuletzt bilden Straßen-Wege-Plätze den größten Vermögenswert der Kommune. Die verkehrliche Infrastruktur und ihre Nutzung ist in einem stetigen Wandel begriffen, so dass die Städte und Gemeinden das straßenrechtliche Instrumentarium umfassend anwenden müssen, um das gesamte Nutzungsspektrum des Straßen- und Wegenetzes voll ausschöpfen zu können.

Die Widmung ist das zentrale Rechtsinstrument schlechthin, nur dadurch wird eine Verkehrsfläche zu einer öffentlichen Straße. Erst durch die Widmung wird das gesamte Straßenrecht anwendbar, die Kommune erhält dadurch die Straßenbaulast mit weitreichenden Befugnissen und Eingriffsrechten –  Erschließungs- und Ausbaubeiträge, Straßenreinigungsgebühren und andere kommunale Abgaben sind nur bei öffentlichen Straßen möglich.

Bei unterirdischen Maßnahmen wie Leitungsverlegungen kommen daneben weitere Möglichkeiten zur Anwendung, insbesondere Gestattungsverträge.

In den Veranstaltungen beim ifV wird auf all diese Punkte umfassend und kompetent eingegangen. Ebenso wird dargestellt, wie Kommunen heute durch ein professionelles -GIS-gestütztes Widmungskataster- hilfreich unterstützt werden können.

Armin Netter und Bernd Mende